ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
1. Geltungsbereich
Der Kauf von Produkten von Miss Soapies Seifenmanufaktur e.U., Kaiserwiesenweg 51e, 8055 Graz, (im Folgenden „Miss Soapie“) Produkten erfolgt ausschließlich zu den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen, Änderungen oder Ergänzungen dieser sind nur wirksam, wenn diese von Miss Soapie schriftlich bestätigt worden sind.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 1 KSchG).
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Miss Soapie stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Geschäftsbestimmungen nicht berührt.
2. Preise
Die genannten Preise sind in Euro, inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen MwSt., exklusive Versandkosten angegeben. Wenn nicht anders vereinbart, werden die Versandkosten dem Kunden zusätzlich in Rechnung gestellt. Außerordentliche Preisänderungen sowie Schreib- und Druckfehler sind vorbehalten.
3. Bestellung und Lieferung
Bestellungen dürfen nur von Personen getätigt werden, die mindestens 18 Jahre alt sind. Die Darstellung der Produkte im Online Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Der Kunde gibt eine rechtsverbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ ab. Der Kunde erhält unmittelbar danach automatisch von der Miss Soapie via E-mail eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung. Diese stellt jedoch noch keine Vertragsannahme dar. Miss Soapie kann die Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 5 Tagen annehmen. Sollte aus von Miss Soapie nicht zu vertretenden Gründen die Versendung einer vom Kunden bestellten Ware nicht möglich sein, so wird diese in der Versandbestätigung nicht angeführt. Über Waren, die in der Versandbestätigung nicht enthalten sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Eine Ausführung des Bestellauftrages erfolgt jedenfalls innerhalb eines Zeitraumes von 7 Tagen ab Bestellbestätigung. Sollte dies Miss Soapie nicht möglich sein, so wird der Kunde hierüber unverzüglich per E-Mail informiert.
Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Teillieferungen sind möglich und werden gesondert vereinbart.
Sollten Kosten und Maßnahmen zur Aufbewahrung der zu liefernden Ware anfallen, so hat der Kunde für diese aufzukommen.
4. Versand
Der Versand erfolgt nur innerhalb Österreichs und nach Deutschland. Der Warenversand erfolgt durch die österreichischen Post AG.
Die Kosten für die Lieferung betragen EURO 4,30 für Österreich und EURO 9,90 für Deutschland.
5. Zahlung
Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen.
Die Zahlung hat im Voraus ohne Abzug zu erfolgen. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal. gelten ebenso deren Allgemeine Geschäftsbedingungen, auf welche hierbei ausdrücklich verwiesen wird.
Sollte der Rechnungsbetrag im Falle einer Zahlung per Lastschriftverfahren oder PayPal durch das kontoführende Institut zurückgewiesen und nicht innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ausgeglichen werden, gilt dies automatisch als Verzug. In diesem Fall ist der Kunde (auch ohne weitere Mahnung) zusätzlich zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 4% p.A. und des weiteren Verzugsschadens (insbesondere zur Zahlung der weiteren Inkassokosten) verpflichtet. In jedem Fall verbleibt jedoch dem Kunden der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Miss Soapie.
7. Gewährleistung
Geringe Abweichungen bei den von Hand hergestellten Seifen, insbesondere optischer Natur, sind unvermeidbar und können daher nicht beanstandet werden. Tritt bei der gelieferten Ware ein darüber hinausgehender Mangel auf, kann der Kunde vorerst nur den Austausch der Ware verlangen. Ist Miss Soapie die Ersatzlieferung nicht möglich oder mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden oder verzögert sich die Ersatzlieferung über eine angemessene Frist hinaus so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, Ersatzlieferung oder die Refundierung des Kaufpreises zu verlangen.
8. Haftung
Eine Haftung von Miss Soapie für allfällige Schadenersatzsansprüche in Zusammenhang mit der Nutzung der Website und in Zusammenhang mit Rechtsgeschäften mit Miss Soapie ist ausgeschlossen, sofern es sich nicht um einen Schaden an der Person handelt oder Miss Soapie oder ihre Erfüllungsgehilfen, den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet haben. Jede weitere Haftung ist, außer für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz ausgeschlossen.
9. Widerrufsbelehrung und Widerrufs-Folgen
Belehrung über das Widerrufsrecht für Verbraucher nach dem FAGG:
Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von Ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) Miss Soapie über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren.
Post:
Miss Soapie Seifenmanufaktur e.U.
Mag. Dr. Ute Wölfler
Kaiserwiesenweg 51,
A-8055 Graz
E:Mail:
soapiemiss@gmail.com
Der Kunde kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware sind vom Kunden zu tragen.
Widerrufsfolgen:
Wenn der Vertrag widerrufen ist, hat Miss Soapie alle Zahlungen, die sie vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme allfälliger zusätzlicher Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde ausdrücklich eine andere Art der Lieferung als die von Miss Soapie angebotene Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags bei Miss Soapie eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt worden ist, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Miss Soapie kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesendet hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er Miss Soapie über den Widerruf seines Vertrags unterrichtet, an Miss Soapie zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen versendet werden. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihm zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen – für Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind sowie für Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
10. Datenschutz
Zur Abwicklung von Rechtsgeschäften mit Miss Soapie ist die Angabe von personenbezogenen Daten erforderlich. Kundendaten werden streng vertraulich behandelt, eine Weitergabe an Dritte erfolgt lediglich im Rahmen Geschäftsabwicklung (Zahlung, Versand). Darüber hinaus werden personenbezogene Daten nicht unautorisiert an Dritte weitergegeben. Miss Soapie weist darauf hin, dass sie die zur Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten der Kunden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen speichert und verarbeitet. Miss Soapie wird personenbezogene Daten der Kunden nicht länger aufbewahren, als es für die Geschäftszwecke rechtlich erforderlich ist, wie zB für Buchhaltungs- und Steuerzwecke.
Der Kunde hat das Recht auf Auskunft über seine personenbezogenen Daten, diese zu berichtigen, zu löschen und deren Verarbeitung einschränken zu lassen, sofern keine gesetzlichen Gründe entgegenstehen. Der Kunde hat zudem das Recht eine Beschwerde bei der Datenschutzbehörde einzubringen, wenn er Bedenken bezüglich der Art und Weise der Datenverarbeitung durch Miss Soapie hat.
11. Erfüllungsort, anwendbares Recht, Gerichtsstandsvereinbarung:
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist der Gewerbestandort von Miss Soapie. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes als vereinbart, soferne keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen. Für sämtliche Streitigkeiten aus Verträgen mit Unternehmen wird, ohne Rücksicht auf die Höhe des Streitwertes, die Zuständigkeit des sachlich für Miss Soapie in Betracht kommenden Gerichtsstandes vereinbart.
Für Verträge mit Verbrauchern aus einem Mitgliedstaat der EU hat der Verbraucher die Wahl zwischen seinem Wohnsitzgericht und dem Gerichtsstand von Miss Soapies Unternehmenssitz. Für Verbraucher innerhalb der EU gelten deren nationale zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen, es sei denn, die jeweiligen österreichischen Bestimmungen sind für den Verbraucher günstiger.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr abrufbar ist. Miss Soapie weist jedoch darauf hin, dass sie nicht verpflichtet ist, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Fassung vom 05.12.2020